Der Rahmen für die Digitalisierung der Justiz ist im Kanton Luzern gesetzt. Sie ist einerseits Teil der kantonalen Legislaturplanung, andererseits gibt das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) vor, dass die verfahrensführende Akte digital ist und der elektronische Rechtsverkehr über eine Plattform abgewickelt werden muss.
Für Daniel Burri, Oberstaatsanwalt des Kantons Luzern ist somit klar, der digitale Wandel ist Chefsache und wird von der obersten Leitung vorangetrieben. Er sieht diesen als Chance und nicht als Risiko. Als erfahrene Führungskraft ist er mit viel Motivation und Engagement dabei. Als Auftakt hat die Staatsanwaltschaft Luzern das Angebot des Projekts Justitia 4.0 angenommen und den Change Kompass durchgeführt, um herauszufinden, wo die Staatsanwaltschaft im Digitalisierungsprozess steht, wo die Herausforderungen liegen und welches Massnahmen sind, die es als nächstes anzupacken gilt.
Die Justizbehörden des Kantons Luzern haben entschieden, die Digitalisierung als Programm zu führen, d.h. die Staatsanwaltschaft, die Gerichte und der Justizvollzug stemmen das Programm gemeinsam. Eine einmalige Zusammenarbeit, wie es sie so noch nie gegeben hat, unterstreicht der Programmleiter André Zumthurm. Ziel des Programms DJ28 (Digitale Justiz 2028) ist, bis im Jahr 2028 digital zu arbeiten. Wichtig ist den Verantwortlichen, dass das Projekt durch Mitarbeitende aus den Justizbehörden geleitet und umgesetzt wird, denn das Fachwissen liegt bei diesen. "Die Digitalisierung ist Kerngeschäft und wird nicht nebenbei gemacht. Ich werde im Programm DJ28 die Musik auflegen, aber mittanzen müssen alle rund 600 Mitarbeitenden. Es wird nur funktionieren, wenn alle zusammenarbeiten", ist Zumthurm überzeugt. Das Programm umfasst zahlreiche Projekte von der Erneuerung der Fachapplikation Tribuna, über die Einführung der Justizakte-Applikation und der Plattform "Justitia.Swiss" bis hin zur Neuausstattung von Verhandlungssälen und Einvernahmeräumen sowie der Anpassung der kantonalen Rechtsgrundlagen.
Dass es für dieses umfassende Programm zusätzliche Ressourcen braucht, ist klar und so bestätigt die zuständige Regierungsrätin Ylfete Fanaj, dass sie der Gesamtregierung einen Finanzierungsantrag unterbreiten wird.
Guido Meyer, Projektleiter Digitalisierung der Staatsanwaltschaft führt aus, dass sich diese bereits auf den Weg gemacht hat und zahlreiche Projekte in der Umsetzung sind. Er sieht vor allem die Chancen, welche ein frühzeitiges Mitmachen mit sich bringt, wenn vieles noch im Fluss ist und mitgestaltet werden kann. So plant die Staatsanwaltschaft zusammen mit den Gerichten, sich an der Pilotierung der Plattform "Justitia.Swiss" zu beteiligen und den Rechtsverkehr zwischen einer Staatsanwaltschaft, dem Zwangsmassnahmengericht und mehreren amtlichen Verteidigern zu testen.
Als Vertreterin des Projekts Justitia 4.0 informiert Balawijitha Waeber, Projektleiterin Transformation über das Projekt und den aktuellen Stand. Sie betont einmal mehr die Bedeutung der Mitarbeitenden im digitalen Wandel. Sie müssen auf die Reise mitgenommen werden und den Schritt von der Arbeit mit dem Papierdossier hin zur elektronischen Akte erfolgreich gehen.
