Projekt eJustizakte: Wie Genf den digitalen Wandel der Justiz meistert

Olivier Decroux, Projektleiter eJustizakte der Justizleitung Genf, spielt eine zentrale Rolle im Digitalisierungsprozess der Genfer Justiz. Seine Aufgabe besteht darin, die verschiedenen Aktivitäten zu koordinieren, die für den erfolgreichen Übergang zur digitalen Akte notwendig sind. Dabei geht es einerseits um technische Aspekte wie die Implementierung und Integration der Software, die Ausstattung der Arbeitsplätze der Mitarbeitenden und die Ausrüstung der Gerichtssäle. Andererseits befasst sich Decroux mit organisatorischen Themen: «Es geht darum, diese Geräte und diese Software bei der gesamten Belegschaft einzuführen und dann gemeinsam zu überprüfen, wie die neuen Arbeitsabläufe mit dem digitalen Dossier sind.» Davon betroffen seien insgesamt rund 900 Personen, unter anderem mehr als 150 Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.

Das Projekt zur Einführung der eJustizakte bei den Genfer Justizbehörden wurde im Jahr 2020 gestartet. «Zunächst haben wir eine Reihe von Analysen und Studien erarbeitet, um die besten Lösungen zu identifizieren, wie mit dem digitalen Dossier gearbeitet werden kann», erklärt Decroux. Auf dieser Grundlage sei 2022 ein Gesetzesentwurf zur Finanzierung erstellt worden, der 2023 genehmigt wurde. Die Finanzierung umfasst die Entwicklung und Integration der Software, die Modernisierung der Arbeitsplätze und Gerichtssäle sowie notwendige bauliche Anpassungen. Zudem werden Mittel bereitgestellt, um den digitalen Wandel der Justiz zu unterstützen. Das Projekt ist bis 2029 geplant und in mehrere Unterprojekte aufgeteilt, die von Decroux und zwei weiteren Projektleitern betreut werden. Für jedes Gericht gibt es zusätzlich eine eigene Projektstruktur, die von einem Projektverantwortlichen und einem Projektleiter vor Ort geleitet wird. Eine Expertengruppe unterstützt dabei, die Arbeitsabläufe zu analysieren und an die Anforderungen der digitalen Arbeitsweise anzupassen.

Die Pilotierung der Plattform justitia.swiss übernimmt laut Decroux eine entscheidende Rolle im Projekt eJustizakte: «Die Pilotphase erlaubt es uns, drei wichtige Themen anzugehen, um den Übergang zum digitalen Dossier erfolgreich zu schaffen.» Erstens gehe es darum, bereits bestehende Arbeitsabläufe an die Anforderungen des digitalen Dossiers anzupassen. Zweitens solle eine Supportstruktur für die Nutzerinnen und Nutzer der neuen Werkzeuge aufgebaut werden. Das dritte Thema betreffe die Begleitung des digitalen Wandels, in einem ersten Schritt von drei Kammern des Zivilgerichts, später beim gesamten Zivilgericht. In Zusammenarbeit mit dem Projekt Justitia 4.0 wurde in einem initialen Workshop der Change Kompass durchgeführt, um Begleitmassnahmen zu entwickeln, die bereits während der Pilotphase umgesetzt werden können. Zudem wird Material getestet, um die Gerichtssäle auszustatten. «Aktuell sammeln wir in einer fiktiven Anhörung Erfahrungen mit dem Material, das uns vom Projekt Justitia 4.0 geliehen wurde», erläutert der Projektleiter. 

Wie erste Erfahrungen im Projekt zeigen, wird die Digitalisierung der Justiz in Genf auch komplexe Fragestellungen mit sich bringen. «Eine wichtige Herausforderung wird darin bestehen, Projektstrukturen auch in den anderen Gerichten mit Personen aufzubauen, die ihrerseits in der Lage sind, wichtige Entscheidungen zu treffen oder treffen zu lassen, die notwendig sein werden, um diesen digitalen Wandel zu begleiten», so Decroux. Ein weiterer Aspekt sei das Ausmass des Projekts: Die Einführung der digitalen Akte betrifft nicht nur Software und technische Geräte, sondern erfordert teilweise auch bauliche Anpassungen an den Gebäuden. Der Wandel wird sich über zehn Jahre erstrecken. Daher muss man laut Decroux sicherstellen, dass die Mitarbeitenden informiert und bestärkt werden. Hierbei gelte es, sowohl menschliche als auch motivierende Faktoren zu berücksichtigen, um den Übergang zur digitalen Arbeitsweise erfolgreich zu gestalten.